§ 1 Geltungsbereich

Für den Verkauf von Waren durch uns gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen von Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Luftballon-Markt.de und Aktionswaren-Markt.de sind die Handelsnamen für die Schmidts Märkte GmbH.

§ 2 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Schmidts Märkte GmbH aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Schmidts Märkte GmbH bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: 
 

Schmidts Märkte GmbH
Geschäftsführer: Andre Schmidt
Otto-Lilienthal-Str. 42
46539 Dinslaken
E-Mail: info@luftballon-markt.de
Fax: 02064-4374998
 

Widerrufsfolgen:

 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ender der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs – Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. angefertigte Werbeballons) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (z.B. Bubbles, Luftballongirlanden, Luftballontrauben) oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 4 Verfügbarkeit & Lieferung

Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Wir behalten uns die Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse bei normalem Geschäftsgang ca. 2-5 Wertage nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Belieferung erfolgt in ausgesuchte Länder innerhalb der EU und durch die Firma DPD.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:

-Vorkasse- Sie erhalten umgehend nach Absenden der Bestellung die Bestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail steht die Bankverbindung, an die Sie den Rechnungsbetrag umgehend überweisen. Achten Sie bei der Überweisung darauf, im Verwendungszweck Ihre Bestellnummer anzugeben. Nur so ist eine Zuordnung Ihrer Zahlung möglich. Sobald Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist, wird Ihre Lieferung umgehend auf den Weg gebracht. Beachten Sie bitte, dass es je nach Kreditinstitut zwischen 2-4 Werktage dauern kann, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft. Somit ist bei Vorkasse keine Expresslieferung möglich. Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur Einbuchung Ihrer Zahlung maximal 7 Tage für Sie reserviert.

-Sofortüberweisung- Sie müssen sich weder Registrieren noch ein Zwischenkonto aufladen oder eine Kreditkarte besitzen. Über das gesicherte, für den Händler nicht zugängliche Zahlformular stellt Sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihr Online-Banking-Konto ein. Der Kaufbetrag wird direkt auf das Bankkonto des Händlers überwiesen - der Händler erhält sofort eine Echtzeitbestätigung. So kann er Ihre Bestellung sofort versenden.

-Rechnung- Sie kaufen auf Rechnung mit unserem starken Partner Billsafe. Zum Abschluss Ihrer Bestellung leiten wir Sie zu Billsafe weiter, dort können sie Ihre Eingaben mit nur einem Klick bestätigen. Danach können Sie Ihre Einkäufe in Ruhe begutachten, bevor Sie den Betrag direkt an Billsafe bequem überweisen. Die Forderung ist im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an die Billsafe GmbH abgetreten.

-Bankeinzug- Sie geben beim Zahlvorgang Ihre Girokontodaten an, diese werden mittels einer 128 Bit SSL-verschlüsselung an unseren Partner, die Novalnet AG übertragen und durchlaufen mehrere Sicherheits- und Plausiblitätschecks. Dies schränkt die missbräuchliche Nutzung von Kontodaten drastisch ein. Erst wenn diese Checks erfolgreich verlaufen sind erfolgt die Abbuchung vom Konto des Kunden.

-Kreditkarte- Sie geben dazu alle notwendigen Daten ein. Die drei- oder vierstellige Kreditkarten-Prüfnummer finden Sie in der Regel auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte. Die Prüfnummer ist der letzte Ziffernblock hinter der kompletten Kreditkartennummer auf dem Unterschriftsstreifen.

-PayPal- Nach der Bestätigung der Bestellung werden Sie auf die Zahlungsseite von PayPal weitergeleitet. Geben Sie dort Ihren PayPal-Benutzernamen ein und nehmen Sie die Zahlung vor. Danach werden Sie wieder automatisch in unseren Online-Shop weitergeleitet, damit Sie die Bestellung abschließen können.

§ 6 Preise und Versandkosten und Telefonkosten

Alle Preise, die für Waren im Online-Shop angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.Bei jeder neuen Bestellung unter 30,00€ fällt eine Versandgebühr in Höhe von 4,90€ an. Ab einem Bestellwert von 30,00€ fällt keine Versandgebühr an. Es ergeben sich für Sie bei telefonischem Kontakt Telefonkosten. Im Festnetz der Deutschen Telekom sind dies 0,14 €/Min. und in Mobilfunknetze maximal 0,42 €/Min..

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schmidts Märkte GmbH.

§ 8 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Schmidts Märkte GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegnstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Schmidts Märkte GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Schmidts Märkte GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern Schmidts Märkte GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuletzt gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Schmidts Märkte GmbH auf Kosten von Schmidts Märkte GmbH zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Schmidts Märkte GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 9 Urheberrecht und Markenzeichen

Die von uns betriebene Web-Site sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Filme, Präsentationen, sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtliche durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urherberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung usererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.

§ 10 Zusatzbestimmungen für angefertigte, bedruckte Werbeballons

Abweichend erfolgen unsere Leistungen und Lieferungen bzgl. angefertigter, bedruckter Werbeballons auf der Basis unseres Angebotes. Bei Druckaufträgen bleiben Siebe und Klischees in jedem Fall unser Eigentum und stehen dem Besteller nur bei Folgeaufträgen an uns einen angemessenen Zeitraum (ca. 1 Jahr) zur Verfügung. Aus der Nichteinhaltung bestimmter Liefertermine können keine rechtlichen Ansprüche hergeleitet werden. Falls vom Besteller Druckvorlagen nicht in der geforderten Qualität zur Verfügung gestellt werden können, retuschieren wir diese wahlweise gegen Berechnung, oder eine spätere Reklamation bzgl. der Druckqualität ist unbegründet. Eine sonstige Annahmeverweigerung (außer bei Beschädigung) ist ausgeschlossen. Luftballons, die nach Kundenwünschen gefertigt werden (Ballons mit Kundenaufdrucken), sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Bestellerfarbangaben, z.B. nach HKS- oder Pantoneliste, werden annähernd gefertigt. Eine spätere Reklamation bzgl. der Farbe ist unbegründet.

§ 11 Heliummehrwegbehälter, Abfüllarmaturen

Von uns gelieferte Heliummehrwegbehälter und Abfüllarmaturen werden ausschließlich vermietet und nicht verkauft. Die zur Nutzung überlassenen Gegenstände bleiben in jedem Fall unser Eigentum. Für die Heliumbehälter und Abfüllarmaturen akzeptiert der Kunde folgende Bedingungen:

(Alle Angaben sind in Euro und incl. gesetzl. MwSt.)

Die Wiederbeschaffung tritt in Kraft, falls keine Abholung beim Kunden möglich ist, oder der Kunde den gemieteten Behälter nicht zurücksendet oder ihn beschädigt. Die Heliumbehälter dürfen aus Sicherheitsgründen nur zur Befüllung von Luftballons benutzt werden. Gewährleistungsansprüche für Gas- und Platzverluste sind ausgeschlossen. Dieses gilt auch bei Eigentransport, Lagerung und Handhabung durch den Kunden. Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Gewalteinwirkung während des Transportes und der Mietzeit eintreten, gehen zu Lasten des Mieters.
Die Heliumbehälter werden durch den von uns beauftragten Gefahrgutlogistiker TNT transportiert. Die Rückgabe anderer als von uns gelieferter Heliumbehälter befreit den Kunden nicht von seiner Zahlungs- und Rückgabepflicht. Der Mietzeitraum beträgt maximal 14 Tage für B10, B20, B50 und die Abfüllarmatur. Sollte der Kunde die Mietzeiträume überschreiten, akzeptiert er eine Mietzahlung von 1,00 Euro pro Tag pro Heliumbehälter und 1,00 Euro pro Tag pro Abfüllarmatur. Jegliche Überschreitung der Mietzeiträume ist mit uns abzusprechen. Eine Rückvergütung für nicht verbrauchtes Helium ist, auch bei Rückgabe komplett unbenutzter Behälter, ausgeschlossen. Heliumbehälter-Vermietung auf Kommission ist in Ausnahmefällen möglich, jedoch nur nach Absprache. Sollten bei der Heliumbehälter Anlieferung sowie Abholung mehr als jeweils ein Versuch durch den Logistiker TNT unternommen werden müssen, wird pro Anlieferungs- bzw. Abholversuch 40,00 Euro zusätzlich berechnet. Die Anlieferungs- bzw. Abholzeiten sind Wertags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Die Anlieferungs- bzw. Abholzeit wird vom Kunden während des Bestellvorgangs im Online-Shop verbindlich festgelegt.  

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG).

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ausschließlicher Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist unser Firmensitz Otto-Lilienthal-Str. 42, D- 46539 Dinslaken. Soweit unsere Kunden Vollkaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, wird Duisburg als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, Ansprüche an jedem anderen Gerichtsstand geltend zu machen.

§ 14 Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen der flächendeckenden Entsorgungssysteme (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Schmidts Märkte GmbH, Otto-Lilienthal-Str. 42, D-46539 Dinslaken, Fax 02064-4374997, eMail: info@luftballon-markt.de. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Schmidts Märrkte GmbH, Otto-Lilienthal-Str. 42, D- 46539 Dinslaken). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Unsere Lizensierungsnummer für die Beteiligung am Dualen System für Verkaufspackungen heißt: 5250026

Dinslaken, Dezember 2012